Das Jugendstrafgesetz

Modul für Eltern Lektion 1 Jugendstrafrecht und Strafmündigkeit Das Jugendstrafgesetz

Einleitung

In der Schweiz gibt es verschiedene Gesetze, welche gewisse Handlungen und Verhaltensweisen unter Strafe stellen. Das wohl bekannteste Gesetz ist das sogenannte Strafgesetzbuch (Abkürzung StGB). Darin stehen die wichtigsten Strafvorschriften und Strafandrohungen für kriminelle Taten. Daneben gibt es unter anderem noch das bekannte Strassenverkehrsgesetz, Betäubungsmittelgesetz und Ordnungsbussengesetz.

Sämtliche dieser sogenannten Straftatbestände, welche im Strafgesetzbuch und anderen Gesetzen stehen, gelten sowohl für Erwachsene als auch für Minderjährige.

Das Jugendstrafrecht (Abkürzung JStG) regelt die Sanktionen, welche gegen Personen zur Anwendung kommen, die zwischen dem 10. und 18. Lebensjahr eine Straftat begangen haben.

Strafgesetzbuch

Das Schweizerische Strafgesetzbuch (auch StGB) legt fest, was für Taten bestraft werden und wie hoch die Strafen sind. Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt.

Zum Beispiel: Körperverletzung, Sachbeschädigung, Bedrohung oder Beleidigung.

Strassenverkehrsgesetz

Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) definiert die Verkehrsregeln, ordnet den Verkehr auf den öffentlichen Strassen und regelt die Verantwortlichkeiten bei Schadensfällen.

Betäubungsmittelgesetz

Das «Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe» (BetmG) und die entsprechenden Verordnungen regeln den Umgang mit Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen (sprich Drogen und andere Suchtmittel) sowie die Aufgabenteilung der zuständigen nationalen und kantonalen Behörden. Artikel 1 besagt:

Dieses Gesetz soll:

dem unbefugten Konsum von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen vorbeugen, namentlich durch Förderung der Abstinenz;
die Verfügbarkeit von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken regeln;
Personen vor den negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen suchtbedingter Störungen der Psyche und des Verhaltens schützen;
die öffentliche Ordnung und Sicherheit vor den Gefahren schützen, die von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen ausgehen;
kriminelle Handlungen bekämpfen, die in engem Zusammenhang mit Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen stehen.

Ordnungsbussengesetz

Ordnungsbussen sind Geldstrafen bis zu 300 Franken. Mit den sogenannten Ordnungsbussenverfahren büsst der Gesetzgeber gewisse Delikte in einem Schnellverfahren, um aufwändige Strafverfahren zu verhindern. Ordnungsbussen werden erhoben von Polizeiorganen und Behörden, die für den Vollzug der Gesetze zuständig sind. Ein paar Beispiele aus diversen Gesetzen: Überschreiten der zulässigen Parkzeit (Strassenverkehrsgesetz), Konsum und Besitz von weniger als 10 Gramm Cannabis (Betäubungsmittelgesetz), Littering (Bundesgesetz über den Umweltschutz).